26 Parteien zu Abgeordnetenhauswahl in Berlin zugelassen
26 Parteien sind zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 20. September zugelassen. Das entschied der Landeswahlausschuss unter Vorsitz von Landeswahlleiter Stephan Bröchler in einer Sitzung am Mittwoch, wie das Landeswahlamt mitteilte. Darunter sind die fünf bereits im Landesparlament vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne, Linke und AfD. Auch BSW und FDP sind zugelassen.
WeiterlesenStudie: Weiter große Unterschiede bei Müllgebühren in deutschen Städten
Bei den Müllgebühren in Deutschland gibt es einer Studie zufolge weiterhin erhebliche Unterschiede zwischen den hundert größten Städten. In Flensburg zahle eine vierköpfige Musterfamilie 162,60 Euro im Jahr, teilte der Eigentümerverband Haus & Grund am Mittwoch mit. In Bergisch Gladbach - der teuersten Stadt im Müllgebührenranking - fallen hingegen 477,84 Euro an, fast dreimal so viel wie in Flensburg.
WeiterlesenDeutscher Journalistenverband fordert KI-Kennzeichungspflicht
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat eine Kennzeichnungspflicht für journalistische Beiträge gefordert, die mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz entstanden sind. Dies solle im Pressekodex verankert werden, verlangte der Verband am Mittwoch in Berlin. In dem Kodex des Deutschen Presserats gibt es bereits eine solche Regelung für KI-generierte Fotos.
WeiterlesenAußenminister Polens und Deutschlands fordern engere Verkehrsverbindungen
35 Jahre nach Abschluss des Nachbarschaftsabkommens zwischen Deutschland und Polen haben die Außenminister beider Staaten eine engere Anbindung beider Länder im Verkehrsbereich gefordert. Zwischen den Hauptstädten Warschau und Berlin müsse eine "echte Schnellfahrstrecke" für die Bahn errichtet werden, sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Mittwoch beim Deutsch-Polnischen Forum in Berlin. Der Ausbau der Infrastruktur habe auch militärische Bedeutung, betonte er.
Weiterlesen"Ich bin der Boss": Trump fühlt sich offenbar wohl beim G7-Gipfel in Evian
Donald Trump scheint sich beim G7-Gipfel im französischen Evian wohler gefühlt zu haben als bei früheren Treffen in diesem Kreis. Zur Arbeitssitzung am Mittwoch erschien der US-Präsident fast eine Stunde später als der pünktliche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) - aber sichtlich gut gelaunt. Nach seinem Eintreffen verkündete der 80-Jährige in scherzendem Ton: "Ich bin der Boss."
WeiterlesenWM-Trinkpausen: DFL und UEFA planen keine Einführung
Die Fußballfans in Deutschland müssen sich nicht an generelle Trinkpausen wie während der laufenden WM-Endrunde gewöhnen. Weder die Deutsche Fußball Liga (DFL) noch die Europäische Fußball-Union (UEFA) planen die Einführung der umstrittenen Spielunterbrechung. Das machten beide Verbände klar.
WeiterlesenSikorski bekräftigt in Berlin Forderung nach Entschädigung von Besatzungsopfern
Bei seinem Besuch in Berlin hat der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski die Bundesregierung zur raschen Entschädigung der wenigen noch lebenden Opfer der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg in Polen aufgefordert. Polen erwarte eine "Wiedergutmachung im moralischen Sinne und auch im materiellen Sinne", sagte Sikorski am Mittwoch in seiner Rede beim Deutsch-Polnischen Forum im Auswärtigen Amt. "Die Bundesrepublik Deutschland sollte das ernst nehmen und sollte diese Herausforderung wirklich schnell angehen."
WeiterlesenReformen: Dobrindt für Kürzungen beim Bürgergeld - Kritik von SPD und Opposition
Bei den Bemühungen um Reformen hat Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) weitere Kürzungen beim Bürgergeld ins Gespräch gebracht und damit sowohl den Koalitionspartner SPD als auch die Opposition verärgert. "Ich glaube, dass der Regelsatz derzeit zu hoch ist", sagte Dobrindt dem "Focus" vom Mittwoch. "Das sollte nochmal auf den Prüfstand." Die SPD wies das zurück, Grünen und Linke reagierten empört.
WeiterlesenStarmer mahnt nach Warnschüssen von russischem Kriegsschiff im Ärmelkanal zu Wachsamkeit
Nach den Warnschüssen eines russischen Kriegsschiffs in Richtung eines Segelbootes im Ärmelkanal hat der britische Premierminister Keir Starmer zu Wachsamkeit aufgerufen. Es sei ein "Fakt, dass Russland offenkundig quer durch Europa aggressiv ist", sagte Starmer am Mittwoch dem Sender GB News. Die von der "Admiral Grigorowitsch" abgegebenen Warnschüsse seien "leichtsinnig" gewesen. Die britischen Segler kritisierten die Warnschüsse als ungerechtfertigt.
WeiterlesenBundesbank: Erstmals mehr als die Hälfte der Zahlungen bargeldlos
Trendwende an der Ladenkasse: Für ihre täglichen Einkäufe haben die Menschen in Deutschland im vergangenen Jahr nach Angaben der Bundesbank erstmals häufiger bargeldlos bezahlt als mit Scheinen oder Münzen. 2025 seien 55 Prozent aller erfassten Einkäufe bargeldlos bezahlt worden, teilte die Bundesbank am Mittwoch in Frankfurt am Main mit. Eine große Mehrheit der Menschen möchte aber Bargeld nicht missen.
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