Pistorius kündigt dauerhafte Verlegung von 4000 Bundeswehrsoldaten nach Litauen an
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die dauerhafte Verlegung von 4000 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten in das Nato-Partnerland Litauen angekündigt. "Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren", sagte Pistorius am Montag in Vilnius. Voraussetzung sei "die entsprechende Infrastruktur" vor Ort sowie die "Kompatibilität mit den Nato-Plänen", betonte der Verteidigungsminister.
WeiterlesenPolizisten gaben drei Schüsse auf 28-Jährigen in Mülheim ab
Nach einem Schusswaffeneinsatz der Polizei gegen einen Mann in Mülheim im Ruhrgebiet haben die Beamten nähere Details bekannt gegeben. Wie die Polizei in Bochum am Montag mitteilte, gaben Polizisten drei Schüsse auf den 28-Jährigen ab. Der Mann soll zuvor mit einem Cuttermesser und einer abgebrochenen Flasche auf die Polizeibeamten zugegangen sein.
WeiterlesenIfo: Stimmung in der deutschen Wirtschaft trübt sich merklich ein
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich vor allem wegen der Schwäche der Industrie zuletzt merklich eingetrübt. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex sank im Juni auf 88,5 Punkte, nach 91,5 Punkten im Mai, wie das Forschungsinstitut am Montag mitteilte. Das ist der zweite Rückgang in Folge. Demnach fielen sowohl die Einschätzung der aktuellen Lage als auch die Erwartungen der Unternehmen pessimistischer aus.
WeiterlesenProzess gegen Astrazeneca wegen angeblicher Schäden durch Coronaimpfung begonnen
Vor dem Landgericht Mainz hat am Montag einer der ersten Zivilprozesse um Schäden im Zusammenhang mit einer Coronaimpfung begonnen. Eine Frau klagt gegen den schwedisch-britischen Arzneimittelhersteller Astrazeneca auf Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 150.000 Euro. Die beiden Parteien hätten am ersten Verhandlungstag keine Vergleichsbereitschaft gezeigt, sagte eine Gerichtssprecherin. Das Gericht habe deshalb für den 21. August einen Verkündungstermin festgesetzt.
WeiterlesenJumbo-Visma mit Vingegaard zur Tour de France
Der dänische Radprofi Jonas Vingegaard geht bei der Tour de France mit einem starken Team im Rücken in die Mission Titelverteidigung. Der Vorjahressieger wurde vom niederländischen Rennstall Jumbo-Visma ebenso für die am Samstag startende Frankreich-Rundfahrt nominiert wie Klassiker-Spezialist Wout van Aert (Belgien). Das gab die Equipe am Montag bekannt.
WeiterlesenHessen kauft Pandora Papers
Das Land Hessen hat den riesigen Datensatz der sogenannten Pandora Papers über heimliche Briefkastenfirmen von hunderten Politikern und Prominenten gekauft. Wie das Landesfinanzministerium in Wiesbaden am Montag mitteilte, soll die hessische Steuerverwaltung die Auswertung des Datenleaks übernehmen. Die 2021 bekannt gewordenen Enthüllungen zeigten ein weltweites Netz an heimlichen Offshoregeschäften in sogenannten Steueroasen.
WeiterlesenAuszählung der Stimmen bei Präsidentschaftswahl in Guatemala geht nur langsam voran
Nach der Präsidentschaftswahl im von Armut, Korruption und Gewalt geplagten Guatemala geht die Auszählung der Stimmen nur langsam voran. Am Montagmorgen waren erst die Ergebnisse in rund 54 Prozent der Wahllokale ausgezählt. Mit knapp 15 Prozent der Stimmen lag die Sozialdemokratin und Ex-Präsidentengattin Sandra Torres in Führung, die in Umfragen im Vorfeld schon als Favoritin galt. Mit rund zwölf Prozent der Stimmen folgte Bernardo Arévalo, ein weiterer Sozialdemokrat, auf dem zweiten Platz.
WeiterlesenExperten fordern Verdopplung der Besteuerung von Dienstwagen
Experten haben sich im Sinne der Klima- und Sozialpolitik für eine Verdopplung der Besteuerung von Dienstwagen ausgesprochen. Das Dienstwagenprivileg führe dazu, dass "weiterhin viele CO2-intensive Autos gekauft (werden), die dann für viele Jahre auf den Straßen bleiben und das Erreichen der Klimaziele erschweren", erklärte das Forum Sozial-Ökologische Marktwirtschaft (FÖS) am Montag. Die Subvention kommt laut FÖS-Studie zudem überwiegend den einkommenstärksten ein bis zehn Prozent der Bevölkerung zugute.
WeiterlesenUmfrage: Vier von zehn Unternehmen klagen über Mangel an Fachpersonal
Rund vier von zehn Unternehmen in Deutschland klagen aktuell über einen Mangel an Fachpersonal. Das zeigt das halbjährlich erhobene Fachkräftebarometer vom Ifo-Institut und der staatlichen Förderbank KfW. Demnach hat sich der Fachkräftemangel seit Herbst 2022 wegen der Konjunkturschwäche zwar etwas verringert, liegt aber im historischen Vergleich weiterhin auf sehr hohem Niveau.
WeiterlesenBessere Warnung vor Hitzewellen und Ausbau der Schutzmaßnahmen
Mit einem nationalen Hitzeschutzplan will die Bundesregierung die Warnungen vor Hitzewellen verbessern. Zudem sollen die Schutzmaßnahmen ausgebaut werden, damit insbesondere Ältere, Kranke und Kinder gut durch Hitzeperioden kommen. Der Plan, den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Montagnachmittag mit Experten beraten will, sieht unter anderem vor, Pflegeheimen, Kommunen oder Krankenhäusern konkrete Konzepte zu Verfügung zu stellen, um besser auf Hitzewellen reagieren zu können. Sozialverbände forderten schnelle Entscheidungen.
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