Roche klagt in Karlsruhe gegen Lauterbachs Krankenkassengesetz
Der Schweizer Pharmakonzern Roche Pharma legt in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung ein. "Diese Klage ist dazu da, um öffentlich zu machen, dass dieses Gesetz die Krankenkassen nicht stabilisiert, sondern destabilisiert", sagte Roche-Deutschlandchef Hagen Pfundner dem Portal "The Pioneer" nach Angaben vom Donnerstag. "Sie wird nämlich dazu führen, dass weniger Innovationen in Deutschland auf den Markt kommen."
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Frankfurt am Main muss Schadenersatz für von Baum beschädigtes Auto zahlen
Die Stadt Frankfurt am Main muss Schadenersatz für ein Auto zahlen, das durch einen herabfallenden Ast einen Totalschaden erlitt. Die Stadt habe eine Kronenuntersuchung des Baums pflichtwidrig unterlassen, urteilte das Frankfurter Oberlandesgericht laut Mitteilung vom Donnerstag. Grundsätzlich müssen auch ältere und geschädigte Bäume nur einmal im Jahr kontrolliert werden, in Einzelfällen sind aber kürzere Intervalle nötig. (Az.: 1 U 310/20)
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Linke und "Die Partei" kritisieren geplante Sperrklausel für Europawahlen
Die geplante Wiedereinführung einer Sperrklausel für Europawahlen stößt bei der Linkspartei sowie der Satirepartei "Die Partei" auf Kritik. "Sperrklauseln sind grundsätzlich undemokratisch", sagte Linken-Parteichef Martin Schirdewan dazu dem Portal "t-online". Über die deutsche Zustimmung zu diesbezüglichen neuen EU-Vorgaben wird am Donnerstagmittag erstmals im Bundestag beraten.
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Merz sieht Ampel-Koalition vor dem Scheitern
Unions-Fraktionschef Friedrich Merz sieht die Ampel-Koalition und damit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Scheitern. "Wenn der Streit nicht aufhört, dann wird er gar nicht anders können, als die Vertrauensfrage zu stellen", sagte Merz am Donnerstag den Sendern RTL und ntv mit Blick auf den Kanzler. "Und wenn die Koalitionsfraktionen sich weiter so verhalten wie gegenwärtig, dann ist diese Regierung am Ende."
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Flixbus will kommendes Jahr in Indien starten
Europas größter Fernbusanbieter Flixbus will im kommenden Jahr in Indien starten. Flixbus plane für 2024 den Markteintritt in Indien, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Dies sei ein "weiterer wichtiger Schritt für die globale Expansion des Unternehmens". Flixbus-Chef André Schwämmlein erklärte: "Wir werden erheblich investieren und wollen auch in Indien Marktführer werden."
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FDP-Vize: Aktionen von Letzter Generation erweisen Klimaschutz einen "Bärendienst"
Einen Tag nach der bundesweiten Razzia gegen die Letzte Generation hat die FDP die Klimaaktivisten erneut kritisiert. "Das Problem ist in meinen Augen, dass jede Aktion der Letzten Generation in Wahrheit dazu führt, dass eine wütende Bürgerin und ein wütender Bürger mehr in diesem Land entsteht", sagte der stellvertretende FDP-Chef Johannes Vogel am Donnerstag im "ARD-"Morgenmagazin.
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Bewohner stirbt bei Explosion eines Mehrfamilienhauses in Niedersachsen
Bei der Explosion eines Mehrfamilienhauses im niedersächsischen Lüneburg ist ein Bewohner gestorben. Mehrere weitere Menschen wurden verletzt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Das Unglück hatte sich demnach am späten Mittwochabend ereignet. Das Gebäude mit mehr als 80 Bewohnern wurde gegen 22.40 Uhr von einer Explosion im zweiten Stock erschüttert. Dadurch brach ein Brand aus, mehrere Fensterscheiben gingen zu Bruch.
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Deutschlands Wirtschaft im ersten Quartal geschrumpft
Deutschlands Wirtschaft ist im ersten Quartal geschrumpft. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden revidierte seine erste Schätzung von Ende April am Donnerstag von 0,0 Prozent auf minus 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorquartal nach unten. "Damit verzeichnete die deutsche Wirtschaft zwei negative Quartale in Folge", erklärte das Statistikamt - und befand sich damit laut gängiger Definition in einer Rezession.
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Verbraucherstimmung hellt sich leicht auf - GfK-Konsumklima stagniert nahezu
Die Stimmung unter den Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland hat sich im Mai den achten Monat in Folge verbessert, allerdings nur noch leicht. "Nach der spürbaren Aufhellung im Vormonat zeigt die Verbraucherstimmung im Mai ein eher uneinheitliches Bild", erklärte am Donnerstag das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg. Die Einkommenserwartung legte demnach weiter zu, aber sowohl die Anschaffungsneigung als auch die Konjunkturerwartung sanken leicht.
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Iniesta verlässt Kobe - will Karriere aber fortsetzen
Der frühere Topstar Andres Iniesta wird den japanischen Tabellenführer Vissel Kobe wegen mangelnder Spielzeit vorzeitig verlassen. Dies gab der 39-jährige Spanier am Donnerstag unter Tränen bekannt. Demnach beendet er sein Engagement beim japanischen Fußball-Spitzenklub trotz Vertrages bis Januar 2024 bereits im Juli und möchte seine Karriere andernorts fortsetzen. Iniesta war an den ersten 14 Spieltagen bei drei Einwechslungen nur zu insgesamt 38 Minuten Spielzeit gekommen.
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