EU will bei Halbleitern unabhängiger von Asien werden
Die Europäische Union will ihre Produktion von Halbleitern bis 2030 massiv steigern und damit unabhängiger von Asien werden. Das sieht der sogenannte Chips Act vor, auf den sich Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments am Dienstag grundsätzlich einigten. Zuletzt waren Halbleiter unter anderem in der Autoindustrie Mangelware. Sie sind aber auch in Laptops, Smartphones oder Kühlschränken verbaut.
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"Marsch der Lebenden" in Auschwitz gedenkt Holocaust-Opfern
Beim jährlichen "Marsch der Lebenden" im früheren nationalsozialistischen Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau haben am Dienstag rund 10.000 Menschen an die Opfer des Holocaust erinnert. Am Vorabend des 80. Jahrestags des Aufstands im Warschauer Ghetto führten etwa 40 Holocaust-Überlebende die Gruppe aus Tausenden jungen Juden und Nichtjuden an.
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Steinmeier zu Besuch in Warschau eingetroffen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem Besuch in Polen eingetroffen. Er landete am späten Dienstagnachmittag in Warschau. In der polnischen Hauptstadt nimmt der Bundespräsident am Mittwoch an einer Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Aufstands im Warschauer Ghetto teil. "Die entsetzlichen Verbrechen, die Deutsche dort verübt haben, erfüllen mich mit tiefer Scham", erklärte Steinmeier vor seinem Abflug. Er würdigte zugleich das "Wunderwerk der Versöhnung" nach dem Zweiten Weltkrieg.
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Untersuchung: E-Auto-Zuwachs zu gering für Koalitionsziele
Der Zuwachs an E-Autos in Deutschland läuft einer Untersuchung zufolge bislang nicht schnell genug, um die E-Mobilitäts-Ziele der Ampelregierung zu erreichen. Das Wachstum des E-Automarkts orientiere sich im Wesentlichen an den EU-Vorgaben für die CO2-Flottengrenzwerte, erklärte der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Dienstag. Um wie von der Ampel geplant bis 2030 mehr als 15 Millionen E-Autos auf die Straße zu bringen, reiche das jedoch nicht.
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Nach Großbrand mit drei Toten identifiziert Polizei verdächtige Person
Nach einem Großbrand im baden-württembergischen Gernsbach mit drei Toten hat die Polizei nach eigenen Angaben eine verdächtige Person identifiziert. Inwieweit diese mit den Geschehnissen in Verbindung stehe, sei Gegenstand der noch laufenden Ermittlungen, teilte die Polizei in Offenburg am Dienstag mit. Diese seien weiterhin offen und gingen in alle Richtungen.
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Alte Wahlrechtsreform beschäftigt Bundesverfassungsgericht trotz Neuregelung
Die Wahlrechtsreform von 2020 ist schon fast Geschichte - dennoch hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag betont, wie wichtig seine Verhandlung darüber war. In Karlsruhe ging es nämlich um die Frage, wann solche Reformen die Chancengleichheit der politischen Parteien beeinträchtigen. Außerdem befasste sich das Gericht damit, wie genau und wie verständlich ein Gesetz überhaupt sein muss. (Az. 2 BvF 1/21)
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Steinmeier würdigt "Wunderwerk der Versöhnung" nach Zweitem Weltkrieg
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Aufstands im Warschauer Ghetto das "Wunderwerk der Versöhnung" nach dem Zweiten Weltkrieg gewürdigt. "Die entsetzlichen Verbrechen, die Deutsche dort verübt haben, erfüllen mich mit tiefer Scham", erklärte Steinmeier am Dienstag vor seinem Abflug nach Warschau mit Blick auf die systematische Ermordung der in dem Ghetto eingesperrten Juden.
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Grünen-Vertreter erwägen Rückkehr zur Grundmandatsklausel im Wahlrecht
Aus den Reihen der Grünen werden Forderungen laut, die umstrittene Wahlrechtsreform in einem Punkt noch einmal zu ändern. Hessens Vizeministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) forderte am Dienstag, die geplante Streichung der so genannten Grundmandatsklausel noch einmal zu überdenken. "Leider ist durch die kurzfristige Abschaffung der Grundmandatsklausel der falsche Eindruck entstanden, dass die Ampel insbesondere CSU und Linke schwächen will", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
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EU will Halbleiter-Produktion massiv ausbauen
Die Europäische Union will die Produktion von Halbleitern massiv ausbauen und damit unabhängiger von Asien werden. Das sieht der sogenannte Chips Act vor, auf den sich die EU-Staaten und das Europaparlament am Dienstag grundsätzlich einigten, wie der schwedische Ratsvorsitz auf Twitter mitteilte. Zuletzt waren Mikrochips Mangelware in der Industrie.
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Drei von Nazis geraubte Kunstwerke in Paris zurückerstattet
Die französische Kulturministerin Rima Abdul Malak hat drei von den Nazis geraubte Kunstwerke an die Nachfahren der ursprünglichen Besitzer übergeben. Zu ihnen zählten zwei Gemälde aus dem 15. Jahrhundert, die sich in der Kunstsammlung des ranghohen Nationalsozialisten Hermann Göring befunden hatten, teilte das Kulturministerium am Dienstag in Paris mit. Ein Gesetzentwurf zur Erleichterung der Rückgabe von Raubkunst soll den Angaben zufolge am Mittwoch im Kabinett eingebracht werden.
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