Bundestag beendet Blutspende-Verbot für homosexuelle Männer
Der Bundestag hat der Diskriminierung von homosexuellen Männern bei der Blutspende ein Ende bereitet. Mit der am Donnerstag von den Abgeordneten angenommenen Vorlage endet die jahrzehntelange Praxis, homosexuelle Männer von vornherein als Blutspender weitgehend auszuschließen. Die Neuregelung solle "Diskriminierungen bei der Spenderauswahl vermeiden", heißt es in dem Gesetz. Damit setzen die Regierungsfraktionen eine Vereinbarung aus ihrem Koalitionsvertrag um.
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Eisenbichler Vierter bei Kubacki-Sieg
Skispringer Markus Eisenbichler hat am siebten Tag der norwegischen Raw-Air-Tour in Lillehammer seine zweite Podestplatzierung des Winters nur knapp verpasst. Der sechsmalige Weltmeister musste sich in einem chaotischen Springen am Donnerstag trotz eines Schanzenrekords mit dem vierten Platz begnügen.
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Scholz strebt mit Japan enge Kooperation bei wirtschaftlicher Sicherheit an
Deutschland und Japan stellen zum Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei ihren ersten Regierungskonsultationen am Wochenende das Thema wirtschaftliche Sicherheit in den Mittelpunkt. "Japan ist hier Vorreiter", sagte ein Regierungsvertreter am Donnerstag in Berlin. Dabei gehe es etwa um eine "vorausschauende Energie- und Rohstoffpolitik, um Abhängigkeiten zu reduzieren" - insbesondere von China. Dies sei "ein Bereich, wo wir von Japan lernen können".
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Polen kündigt Lieferung von Kampfjets an die Ukraine "in den kommenden Tagen" an
Polen will der Ukraine in Kürze erste Kampfjets vom Typ MiG-29 aus sowjetischer Produktion liefern, die noch aus alten DDR-Beständen stammen. "In den kommenden Tagen werden wir (...) vier voll einsatzbereite Flugzeuge in die Ukraine überführen", sagte Präsident Andrzej Duda am Donnerstag in Warschau. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) war nach eigenen Worten nicht über die polnischen Pläne informiert.
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Frankreichs Präsident will Rentenreform ohne Abstimmung durchsetzen
Ungeachtet massiver Proteste will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seine Rentenreform mit aller Macht durchsetzen: Die Regierung machte am Donnerstag einen Verfassungsartikel geltend, der die Verabschiedung der Reform ohne Abstimmung ermöglicht. Die Fraktionschefin der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National, Marine Le Pen, kündigte umgehend einen Misstrauensantrag an, um die geplante Anhebung des Renteneinstiegsalters von 62 auf 64 Jahre zu kippen.
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Netanjahu bei Berlin-Besuch mit Kritik an Justizreform konfrontiert
Bei seinem Deutschland-Besuch ist der israelische Premier Benjamin Netanjahu mit deutlicher Kritik an der von seiner Regierung geplanten Justizreform konfrontiert worden. Bei seinem Treffen mit Netanjahu in Berlin äußerte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag "große Sorge" hinsichtlich der Pläne. Netanjahu bezeichnete die Kritik daran hingegen als "absurd" und "lächerlich". Gegner der Reform versammelten sich zu Protesten am Brandenburger Tor.
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BGH: Vertrag über einzelne Malerarbeiten an Neubau kein Verbraucherbauvertrag
Ein Vertrag über eine einzelne Arbeit an einem Neubau kann nicht als Verbraucherbauvertrag gelten. Dieser neue Vertragstyp könne nur zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmen geschlossen werden, das sich damit zur Errichtung eines neuen Gebäudes verpflichte, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Es ging um den Rechtsstreit eines Ehepaars aus Rheinland-Pfalz mit einem Malerbetrieb. (Az. VII ZR 94/22)
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Brüssel will USA und China bei "grünen" Technologien Paroli bieten
Die EU-Kommission hat am Donnerstag in Brüssel zwei Schlüsselvorhaben präsentiert, mit denen Europa bis 2030 wettbewerbsfähiger gegenüber den USA und China werden soll. Zum einen sollen "grüne" Technologien als Antwort auf das milliardenschwere Subventionspaket der USA massiv ausgebaut und finanziell gefördert werden. Zum anderen soll Europa bei wichtigen Rohstoffen etwa für Handys oder Autobatterien vor allem von China unabhängiger werden. Aus der Industrie und dem Europaparlament kam zum Teil scharfe Kritik an den Plänen.
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Kein Eberl-Auftritt im "Aktuellen Sportstudio"
RB Leipzigs Sport-Geschäftsführer Max Eberl wird am kommenden Samstag nicht wie geplant im "Aktuellen Sportstudio" des ZDF auftreten. Wie der öffentlich-rechtliche Sender mitteilte, habe die Redaktion Eberls Wunsch, bestimmte Themen ("Causa Gladbach") weitgehend auszuklammern, nicht entsprechen können. Alternativer Studiogast wird Angreifer Marius Bülter von Leipzigs Ligarivalen Schalke 04 sein.
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Biathlet Doll sprintet auf das Podest
Ex-Weltmeister Benedikt Doll hat im Sprint-Rennen von Oslo seine starke Form untermauert. Zum Auftakt des Weltcup-Finals am Holmenkollen blieb der 32-Jährige am Schießstand fehlerfrei und sicherte sich über 10 km mit 28,9 Sekunden Rückstand auf Sieger Johannes Thingnes Bö Rang drei. Für Doll, der in Östersund das Einzel gewonnen hatte, war es der dritte Podestplatz in dieser Saison.
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