Aktivisten: Mehr als 120 Tote durch Unterdrückung von Protesten im Iran
Bei der gewaltsamen Unterdrückung von Demonstrationen wegen des Todes von Mahsa Amini sind im Iran seit dem 16. September mehr 122 Demonstranten getötet worden. Das teilte die Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHR) mit Sitz in Oslo am Montag mit. Sie hatte zuvor von mindestens 108 Toten gesprochen.
WeiterlesenBundesregierung "auf dem Weg zu einer Einigung" im Akw-Streit
Angeblich soll es ganz schnell gehen - doch noch ist eine Lösung des Atomstreits in der Bundesregierung nicht in Sicht. Die Koalitionspartner seien "im intensiven Gespräch" zu dem Thema und "auf dem Weg zu einer Einigung", sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sprach von einer Einigung spätestens am Dienstag - und beharrte auf der Position seiner Partei. Auch die Grünen bekräftigten ihre Auffassung.
WeiterlesenProzess gegen Musiker Gil Ofarim um mindestens halbes Jahr verschoben
Das Leipziger Landgericht hat den für kommende Woche geplanten Beginn des Verleumdungsprozesses gegen den Musiker Gil Ofarim um mindestens ein halbes Jahr verschoben. Grund dafür seien unter anderem ein von der Nebenklage kurzfristig gestellter umfangreicher Schadenersatzantrag sowie ausstehende Entscheidungen über von der Verteidigung eingelegte Rechtsmittel, wie das Gericht am Montag mitteilte. Aufgrund der Auslastung der Kammer sei mit einem Beginn des Verfahrens nicht vor Ablauf von sechs Monaten zu rechnen.
WeiterlesenJournalistin Owsjannikowa mit Tochter aus Russland geflohen
Die durch ihren Live-Protest gegen den Militäreinsatz in der Ukraine bekannt gewordene russische Fernsehjournalistin Marina Owsjannikowa ist mit ihrer Tochter aus Russland geflohen. "Owsjannikowa und ihre Tochter haben Russland verlassen", sagte ihr Anwalt Dmitri Sachatow am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Sie sind jetzt in Europa. Es geht ihnen gut."
WeiterlesenBundeswehr sucht noch Konzept gegen Ausspähung von Standorten durch Drohnen
Die Bundeswehr sucht noch nach einem wirksamen Konzept, um ihre Standorte und Übungsplätze gegen die Ausspähung durch Drohnen zu schützen. Solche Überflüge hätten "ein unmittelbares Gefährdungspotential", wenn auf Übungsplätzen etwa ukrainische Soldaten in der Ausbildung seien, sagte die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, am Montag bei einer öffentlichen Anhörung im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags. "Es muss dafür Lösungen geben, die gerade in der Erarbeitung sind."
WeiterlesenProzess gegen Neymar eröffnet
Der brasilianische Fußballstar Neymar vom französischen Topklub Paris St. Germain hat zum Auftakt seines Prozesses wegen Korruption und Betrugs einen kurzen ersten Verhandlungstag erlebt. Nach weniger als zwei Stunden sei er auf Forderung seiner Anwälte aus dem Gericht entlassen worden. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Neymar hatte noch am Sonntagabend mit seiner Mannschaft gegen Olympique Marseille (1:0) gespielt.
WeiterlesenUS-Rapper Kanye West will rechtes Online-Netzwerk Parler übernehmen
Der US-Rapper Kanye West will das rechte Online-Netzwerk Parler kaufen. "In einer Welt, in der konservative Meinungen als kontrovers gelten, müssen wir sicherstellen, dass wir das Recht haben, uns frei zu äußern", zitierte das Unternehmen hinter Parler den Musiker am Montag in einer Mitteilung. Parler hatte sich in den vergangenen Jahren besonders bei Anhängern des früheren US-Präsidenten Donald Trump etabliert.
WeiterlesenLe Maire ruft zur "Befreiung" der Treibstofflager in Frankreich auf
Angesichts der fortdauernden Streiks in französischen Raffinerien und Treibstofflagern hat Wirtschaftsminister Bruno Le Maire zu einem Ende der Blockade aufgerufen. Es sei an der Zeit, "die Lager und die Raffinerien zu befreien", sagte Le Maire am Montag dem Sender BFM. Zum Wochenbeginn wurden weiterhin drei von sieben Raffinerien und fünf große Treibstofflager von landesweit 200 bestreikt.
WeiterlesenEU-Außenminister beschließen neue Ukraine-Mission
Die Außenminister der Europäischen Union haben eine militärische Ausbildungsmission für die Ukraine beschlossen. Sie solle den ukrainischen Streitkräften helfen, ihren "mutigen Kampf" gegen Russland fortzusetzen, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag am Rande des Außenrats in Luxemburg. Wie von Borrell vorgeschlagen, stockten die EU-Länder zudem die Militärhilfe für die Ukraine auf. Nach seinen Angaben stehen nun insgesamt 3,1 Milliarden Euro zur Verfügung, rund 500 Millionen Euro mehr als bisher.
WeiterlesenMoskauer Rekrutierungzentren werden geschlossen
Einen Monat nach der von Präsident Wladimir Putin angeordneten Teilmobilmachung werden die Moskauer Rekrutierungszentren geschlossen. Wie Bürgermeister Sergej Sobjanin mitteilte, sollten die Zentren in der russischen Hauptstadt am Montagmittag schließen. Die Ziele der Teilmobilmachung seien in Moskau "vollständig" erreicht worden, erklärte Sobjanin. Zur Zahl der zum Armeedienst eingezogenen Moskauer machte er keine Angaben.
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