Ungarische Regelung zu Aberkennung von Schutz nicht mit EU-Recht vereinbar
Wird einem Flüchtling der internationale Schutz wieder aberkannt, während sich die Behörden auf eine Gefährdung der nationalen Sicherheit berufen, muss er die Gründe erfahren und Akteneinsicht bekommen. Auch dürfe die Asylbehörde sich bei solchen Entscheidungen nicht systematisch auf unbegründete Stellungnahmen von Sicherheitsbehörden berufen, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Es ging um einen Syrer in Ungarn. (Az. C-159/21)
WeiterlesenStatistikamt sucht für Befragung zu Zeitnutzung Haushalte mit Kindern
Das Statistische Bundesamt sucht Haushalte mit Kindern in ganz Deutschland für eine freiwillige Befragung zur Nutzung der Zeit. Dabei möchten die Statistiker unter anderem wissen, wie viel Zeit neben Arbeit, Schule oder Haushalt für Freundschaften und Familie bleibt, wie die Behörde am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Weiteres Thema der Befragung soll sein, wie viel Zeit Männer und Frauen mit unbezahlter Arbeit wie Kinderbetreuung, Hausarbeit oder Angehörigenpflege verbringen.
WeiterlesenHunderte Monarchie-Gegner in Australien demonstrieren an Queen-Gedenktag
An Australiens Gedenktag zu Ehren seines verstorbenen Staatsoberhauptes, der britischen Königin Elizabeth II., sind hunderte Aktivisten gegen die Monarchie auf die Straße gegangen. In Städten wie Sydney, Melbourne und Canberra verurteilten die Monarchie-Gegner am Donnerstag die zerstörerischen Auswirkungen der britischen Kolonialzeit auf die Ureinwohner Australiens. "Die Monarchie muss abgeschafft werden, das hätte sie schon vor vielen Jahren müssen", sagte der 24 Jahre alte indigene Aktivist Paul Silva in Sydney.
WeiterlesenErmittlungen gegen früheren Thüringer CDU-Abgeordneten Hauptmann eingestellt
Die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann eingestellt. Es gebe keinen für eine Anklageerhebung notwendigen hinreichenden Tatverdacht wegen Bestechlichkeit von Mandatsträgern im Zusammenhang mit Maskengeschäften, teilte die Ermittlungsbehörde am Donnerstag in Jena mit. Auch der vom Thüringer Oberlandesgericht angeordnete Vermögensarrest in Höhe von 997.000 Euro mit dem Ziel, unrechtmäßig erworbenes Geld zu sichern, wurde aufgehoben.
WeiterlesenSchwer verletzter Eintracht-Fan wieder in der Heimat
Der bei den Ausschreitungen in Marseille schwer verletzte Fan von Eintracht Frankfurt konnte nach acht Tagen in die Heimat zurückkehren. Dies teilte der Fußball-Bundesligist am Donnerstag mit. Demnach landete der Mann aus Friedrichsdorf am Mittwochabend am Frankfurter Flughafen und sei anschließend für die weitere Behandlung in die Frankfurter Unfallklinik verlegt worden.
WeiterlesenStudie: Entscheidend für Normalisierung des Gaspreises ist Rückgang der Nachfrage
Günstiges Erdgas per Pipeline aus Russland wird auch in den kommenden Jahren nicht mehr oder nur beschränkt fließen - unter dieser Annahme dürften die aktuell hohen Gaspreise erst 2030 wieder das Niveau von 2018 erreichen, wenn die Nachfrage kräftig reduziert wird. Das ist ein Ergebnis einer Studie des Energiewirtschaftlichen Instituts an der Universität zu Köln (EWI) für den Branchenverband Zukunft Gas. Ausbleibende Mengen aus Russland dürften demnach hauptsächlich durch LNG aus den USA ersetzt werden.
WeiterlesenAngelina Jolie fordert nach Besuch der Flutopfer in Pakistan mehr Hilfe
Hollywood-Star Angelina Jolie hat nach einem Besuch in Pakistan größere internationale Hilfe für das von einer Flutkatastrophe gebeutelte Land gefordert. "So etwas habe ich noch nie gesehen", sagte die Sonderbotschafterin für das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in am Donnerstag veröffentlichten Aufnahmen von ihrem Besuch in Pakistan. Die Katastrophe sollte auch ein "Weckruf" für die Welt für den Kampf gegen den Klimawandel und dessen Folgen sein.
WeiterlesenEuGH: Urlaubsanspruch verjährt bei fehlendem Hinweis durch Arbeitgeber nicht
Der Anspruch auf bezahlten Urlaub verjährt nicht nach drei Jahren, wenn der Arbeitgeber nicht darauf hingewiesen hat, dass die Urlaubstage genommen werden müssen. Außerdem verfällt der Anspruch bei einem solchen fehlendem Hinweis auch dann nicht, wenn ein Arbeitnehmer später im Jahr erwerbsunfähig wird, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um Fälle aus Deutschland. (Az. C-120/21 u.a.)
WeiterlesenDer nächste James Bond dient "König und Vaterland"
Ab jetzt im Dienste seiner Majestät: Nach dem Tod der britischen Königin Elizabeth II. wird der nächste James Bond "König und Vaterland" dienen. Über die weitere Zukunft des weltberühmten Agenten 007 müsse aber noch mit dem neuen Studiobesitzer Amazon verhandelt werden, sagte die James-Bond-Produzentin Barbara Broccoli im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Los Angeles.
WeiterlesenEine Tote bei erneutem schweren Erdbeben in Mexiko
Mexiko ist erneut von einem schweren Erdbeben erschüttert worden. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte (USGS) hatte das Beben am frühen Donnerstagmorgen eine Stärke von 6,8, die mexikanischen Behörden gaben die Stärke mit 6,9 an. Aus Mexiko-Stadt wurde ein Todesopfer gemeldet.
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