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Mögliche Anschlagspläne in Großbritannien: Offenbar kein Sprengstoff gefunden

Das Rätselraten über mögliche Anschlagspläne an einem auch von den USA genutzten britischen Militärstützpunkt im Südwesten Englands geht weiter: Am Luftwaffenstützpunkt Fairford waren am Dienstag weiter bewaffnete Polizisten im Einsatz, auch ein nahegelegenes Dorf war weiter abgeriegelt. Britische Medien berichteten allerdings, in den in der Nähe des Stützpunkts beschlagnahmten Fahrzeugen sei kein Sprengstoff gefunden worden. Fünf Verdächtige waren bereits am Montag wieder freigelassen worden.

Feuerwehr rettet Schwan aus sechs Meter tiefer Kanalschleuse in Nordrhein-Westfalen

Im nordrhein-westfälischen Hünxe hat die Feuerwehr einen Schwan aus einer sechs Meter tiefen Kanalschleuse gerettet. Das Tier saß in der Tiefe fest und konnte sich nicht mehr selbstständig befreien, wie die Feuerwehr am Dienstag mitteilte. Einsatzkräfte näherten sich dem Schwan über eine Leiter und sicherten ihn in einer Tierrettungsbox.

OVG: Bundesländer dürfen individuelles Messerverbot verhängen - Keine Bundeskompetenz

Die Polizei in den Bundesländern kann laut einem Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) auch mehrjährige individuelle Messerverbote erlassen. Es gebe keine die Befugnisse der Länder einschränkende Kompetenz des Bundes, entschied das Gericht in einer am Dienstag in Münster verkündeten Entscheidung und hob damit eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf auf. Damit war es der Wuppertaler Polizei erlaubt, einem wegen mehrerer Messerdelikte auffällig gewordenen 20-Jährigen für drei Jahre in Wuppertal, Solingen und Remscheid ein Messerverbot aufzuerlegen.

Koalition ringt vor geplantem Kabinettsbeschluss um Einigung bei Pflegereform

Vor dem geplanten Kabinettsbeschluss haben sich Union und SPD am Dienstag in intensiven Verhandlungen weiter um eine Einigung bei der Pflegereform bemüht. "Wir werden sehen, ob wir im Kabinett uns mit einem Beschluss darauf verständigen können", sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Dienstagnachmittag in Bremen. "Noch ist kein weißer Rauch aufgestiegen", hatte am Morgen der SPD-Gesundheitsexperte Christos Pantazis im ZDF betont. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass eine Einigung bis Mittwoch gelinge - dann sollte die Reform eigentlich vom Bundeskabinett beschlossen werden.

AfD-Verbot: SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Einleitung eines Prüfverfahrens

Die Fraktionsvorsitzenden der SPD haben sich gemeinsam für die Einleitung eines Prüfverfahrens zu einem Verbot der AfD ausgesprochen. "Die AfD ist eine rechtsextreme Partei", heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss zum Abschluss der zweitägigen Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Die Partei greife die freie Gesellschaft an, normalisiere Rassismus, mache demokratische Institutionen verächtlich "und arbeitet darauf hin, die freiheitliche demokratische Grundordnung von innen heraus zu beseitigen".

Rechtspopulistin Le Pen weist Antisemitismusvorwurf gegen Bardella als Manipulation zurück

Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat Antisemitismusvorwürfe gegen den Parteichef Jordan Bardella als politische Manöver zurückgewiesen. "Das lassen wir nicht mit uns machen", sagte sie am Dienstag in Paris vor Abgeordneten ihrer Partei Rassemblement National (RN) und verbündeter Parteien. Sie wolle herausfinden, "wer hinter dieser Manipulation steckt", sagte Le Pen.

Faustschlag während Jubelkorsos in Berlin: Polizist zu Geldstrafe verurteilt

Weil er am Rande eines Jubelkorsos in Berlin nach einem türkischen Fußballspiel einen Mann geschlagen haben soll, ist ein Polizist zu einer Geldstrafe von 6300 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach den 28-Jährigen am Dienstag der versuchten Körperverletzung im Amt schuldig.

71-Jähriger in den USA nach vier Jahrzehnten im Todestrakt freigelassen

Nach mehr als vier Jahrzehnten im Todestrakt ist ein wegen Mordes verurteilter 71-Jähriger in den USA aus dem Gefängnis freigekommen. "Der Staat hat ihm 41 Jahre seines Lebens genommen und ihn dem Grauen unterworfen, mehr als 40 Jahre im Todestrakt zu sein, aber heute Abend ist er endlich zuhause", erklärte der Anwalt von Douglas Carter, Neal Hamilton.

Klage wegen Rabatt-App von Lidl: Oberlandesgericht erklärt sich für nicht zuständig

Verbraucherschützer haben gegen die Rabatt-App von Lidl geklagt - das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) wies die Klage am Dienstag allerdings ab. Es sei nicht zuständig, sagte eine Gerichtssprecherin. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte sich auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz gestützt - aber "den Regelungszweck Schutz von Verbraucherrechten haben wir hier nicht", sagte die Gerichtssprecherin. (Az UKI 2/25)

Fünf Cannabisplantagen bei Großrazzia in Nordrhein-Westfalen entdeckt

Die Polizei hat bei einer Großrazzia in Nordrhein-Westfalen fünf Cannabisplantagen entdeckt. Gegen fünf Beschuldigte wurden Haftbefehle vollstreckt, wie die Beamten in Aachen am Dienstag mitteilten. Drei weitere Verdächtige wurden vorläufig festgenommen. Insgesamt durchsuchten demnach mehr als hundert Beamte am Donnerstag insgesamt 14 Wohn- und Gewerbeobjekte. Hintergrund waren bereits seit längerer Zeit laufende Ermittlungsverfahren gegen die fünf Beschuldigten.