Fast 300 Tatverdächtige binnen fünf Jahren wegen Verfahrensverzögerung aus U-Haft entlassen
In den vergangenen fünf Jahren sind in Deutschland fast 300 Tatverdächtige wegen Verfahrensverzögerungen aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Allein im vergangenen Jahr hob die Strafjustiz bundesweit in mindestens 66 Fällen Untersuchungshaftbefehle auf, weil die Strafverfahren zu lange dauerten, wie der Deutsche Richterbund (DRB) am Montag in Berlin unter Verweis auf Recherchen der "Deutschen Richterzeitung" mitteilte. Die Zahl stieg im Vergleich zum Vorjahr deutlich.
WeiterlesenJapan protestiert gegen chinesisches Marineschiff im Ostchinesischen Meer
Ein neuer Zwischenfall im Ostchinesischen Meer hat für Spannungen zwischen Japan und China gesorgt. Die Regierung in Tokio äußerte am Montag ihren Unmut über ein chinesisches Marineschiff, das sich der Inselgruppe Senkaku genähert hatte. Die Inseln, die von China als Diaoyu-Inseln bezeichnet werden, werden von Japan kontrolliert, von Peking aber ebenfalls beansprucht.
WeiterlesenMacron stellt nach Wahlschlappe Regierung neu auf
Zwei Wochen nach der Schlappe bei der Parlamentswahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sein Regierungsteam neu aufgestellt. Dabei ist es ihm allerdings nicht gelungen, Vertreter der Oppositionsparteien ins Kabinett zu holen, wie aus der am Montag veröffentlichten Liste der Regierungsmitglieder hervorgeht. Der mit Vergewaltigungsvorwürfen konfrontierte Solidaritätsminister Damien Abad verlässt die Regierung.
WeiterlesenPreise für Fleisch doppelt so stark gestiegen wie Verbraucherpreise insgesamt
Die Preise für Fleisch und Wurst sind in den ersten fünf Monaten des Jahres deutlich stärker gestiegen als die Verbraucherpreise insgesamt. Im Mai betrug die Teuerung für Fleisch und Fleischwaren 16,5 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das war doppelt so hoch wie die Inflationsrate insgesamt von 7,9 Prozent - die Preise für Nahrungsmittel insgesamt stiegen um 11,1 Prozent.
WeiterlesenEssener Polizei blitzt fälschlicherweise Autofahrer in vermeintlicher 30er-Zone
Wegen eines verdrehten Verkehrsschilds hat die Essener Polizei fälschlicherweise dutzende Autofahrer geblitzt. Am vergangenen Dienstag baute die Polizei eine Kontrollstelle in einer vermeintlichen 30er-Zone in Mülheim an der Ruhr auf, wie sie am Montag mitteilte. Dort ahndeten die Beamten 30 Verkehrsverstöße wegen überhöhter Geschwindigkeit.
WeiterlesenFC Bayern startet mit Rumpfteam ins Training
Der deutsche Fußball-Rekordmeister Bayern München ist mit einem Rumpfteam in die neue Saison gestartet. Am Montag nahmen insgesamt 16 Spieler, darunter lediglich neun Profis, die Vorbereitung auf die "Mission 11" auf.
WeiterlesenInflation in der Türkei klettert weiter auf 78,6 Prozent
Die Inflation in der Türkei klettert von Rekord zu Rekord: Die Verbraucherpreise legten im Juni um 78,6 Prozent im Jahresvergleich zu, die Rate erreichte damit den höchsten Stand seit 24 Jahren, wie das türkische Statistikamt am Montag mitteilte. Ein Grund für die starke Inflation ist die schwache türkische Währung, die Importe sehr teuer macht. Die Lira verlor binnen eines Jahres die Hälfte ihres Wertes zum Dollar.
WeiterlesenMindestens drei Tote durch Tropensturm "Bonnie" in Zentralamerika
Durch den Tropensturm "Bonnie" sind an der Pazifikküste in Zentralamerika mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. In Nicaragua wurde nach Armeeangaben vom Wochenende ein 40-jähriger Mann von den Fluten mitgerissen, als er versuchte, einen Fluss zu überqueren. Ein 38-Jähriger starb demnach bei dem Versuch, in einem Bus eingeschlossene Passagiere zu retten.
WeiterlesenBerliner Verkehrsbetriebe dürfen Falschparker an Haltestellen umsetzen lassen
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) dürfen Falschparker an Haltestellen durch Abschlepper umsetzen lassen. Das entschied das Verwaltungsgericht der Hauptstadt nach Angaben vom Montag und bestätigte damit zugleich eine Bestimmung im sogenannten Berliner Mobilitätsgesetz. Geklagt hatte ein Autofahrer, der nahe einer Bushaltestelle geparkt hatte. Die BVG veranlassten die Umsetzung, dafür erhielt der Mann einen Gebührenbescheid über 208,33 Euro.
WeiterlesenSchulze: Wiederaufbau der Ukraine wird eine "immense Aufgabe" sein
Rund vier Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beraten ab Montag Delegationen aus fast 40 Ländern im schweizerischen Lugano über den Wiederaufbau des Landes. Dieser werde "eine immense Aufgabe sein", erklärte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Montag, die für Deutschland an der zweitägigen Konferenz teilnimmt. Bei dem Treffen soll eine Art Marshall-Plan für das vom Krieg gebeutelte Land entworfen werden.
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