Bundesgerichtshof verhandelt über antijüdisches Relief an Wittenberger Stadtkirche
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Montag (11.00 Uhr) in Karlsruhe über ein antijüdisches Relief an der Stadtkirche von Wittenberg in Sachsen-Anhalt. Ein Mitglied der jüdischen Gemeinde klagt darauf, das sogenannte Judensaurelief abnehmen zu lassen. Die evangelische Kirchengemeinde will es bestehen lassen, sie stellte aber eine Informationstafel und ein Mahnmal auf. (Az. VI ZR 172/20)
WeiterlesenEU-Staats- und Regierungschefs verhandeln über neue Finanzhilfen für die Ukraine
Weitere Finanzhilfen für die Ukraine und die europäische Verteidigungspolitik sind Themen des EU-Sondergipfels am Montag und Dienstag in Brüssel. Offen ist, ob die Staats- und Regierungschefs sich auf das sechste Sanktionspaket gegen Russland einigen können. Dieses sollte auch ein Ölembargo gegen Russland enthalten, das Ungarn aber nicht mittragen will. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will zu Beginn des Gipfels per Video über die Lage in der Ukraine berichten.
WeiterlesenNoch keine Einigung über Kompromissvorschlag zu Ölembargo vor EU-Sondergipfel
Vor dem EU-Sondergipfel am Montag haben die Botschafter der 27 Mitgliedstaaten sich noch nicht auf einen Kompromissvorschlag zum geplanten Ölembargo einigen können. Nach Angaben eines EU-Vertreters von Sonntagabend wurde bei einer "schwierigen und komplexen Diskussion" keine Übereinkunft erzielt.
Weiterlesen79 Tote und Dutzende Vermisste durch Unwetter im Nordosten Brasiliens
Nach den Unwettern im Nordosten Brasiliens ist die Zahl der Toten auf 79 gestiegen. 56 Menschen würden weiter vermisst, teilte der Zivilschutz des Bundesstaates Pernambuco am Sonntag mit. Die Metropolregion Recife wurde seit Dienstag von heftigen Regenfällen heimgesucht, die zu Überschwemmungen und Erdrutschen führten. Flüsse traten über die Ufer und riesige Schlammlawinen rissen alles im Weg stehende mit.
WeiterlesenAmpel-Koalition einigt sich mit Union auf Bundeswehr-Sondervermögen
Regierungsparteien und Union haben sich auf das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr verständigt. Die Gespräche über die dafür angestrebte Änderung des Grundgesetzes seien "erfolgreich beendet" worden, teilten beide Seiten in einer über das Bundesfinanzministerium verbreiteten Erklärung am Sonntagabend mit. Damit wird in den kommenden Jahren der Weg frei für die Anschaffung moderner Rüstungsgüter wie Kampfjets oder Hubschrauber.
WeiterlesenLinkskandidat Petro gewinnt erste Wahlrunde der Präsidentenwahl in Kolumbien
Historische Zäsur bei der Präsidentenwahl in Kolumbien: Der Linkskandidat Gustavo Petro hat die erste Wahlrunde der Präsidentenwahl in Kolumbien nach offiziellen Angaben gewonnen. Laut dem am Sonntagabend veröffentlichten vorläufigen Ergebnis kam Petro nach Auszählung von mehr als 97 Prozent der Wahlzettel auf 40,3 Prozent der Stimmen. Der unabhängige Unternehmer Rodolfo Hernández landete mit 28,1 Prozent überraschend auf dem zweiten Platz.
WeiterlesenEinigung zwischen "Ampel" und Union auf Bundeswehr-Sondervermögen
Die Regierungsparteien und die Union haben sich auf das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr verständigt. Dies teilten Vertreter der Ampel-Koalition am Sonntagabend mit. Für die vorgesehene Verankerung des Sondervermögens im Grundgesetz ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament nötig, weshalb SPD, FDP und Grüne auch auf Stimmen von CDU/CSU angewiesen sind.
WeiterlesenDutzende Festnahmen und Verletzte bei "Flaggenmarsch" in Jerusalem
Der umstrittene "Flaggenmarsch" ultranationalistischer Israelis in Jerusalem hat am Sonntag neue Spannungen ausgelöst. Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen beteiligten sich am Nachmittag rund 70.000 Menschen an dem Marsch durch die Altstadt von Jerusalem. Die Polizei meldete mehr als 60 Festnahmen. Nach Angaben des Roten Halbmondes wurden 79 Palästinenser in Jerusalem verletzt.
WeiterlesenOlympiasieger Finnland gewinnt historisches Double
Eishockey-Olympiasieger Finnland hat bei der WM im eigenen Land seinen vierten Titel gewonnen und als zweites Team das Double geschafft. Wie Nachbar Schweden vor 16 Jahren sicherte sich die Mannschaft von Trainer Jukka Jalonen mit dem 4:3 (0:0, 0:1, 3:2, 1:0) nach Verlängerung im Endspiel gegen Titelverteidiger Kanada nach dem Olympia-Triumph auch WM-Gold.
WeiterlesenMehr als 50 Tote durch Erdrutsche und Hochwasser im Nordosten Brasiliens
Bei den seit Tagen anhaltenden Unwettern im Nordosten Brasiliens sind mehr als 50 Menschen gestorben. Mindestens 56 Menschen seien durch Überschwemmungen und Erdrutsche ums Leben gekommen, teilte der Zivilschutz im Bundesstaat Pernambuco am Sonntag mit. Zudem gebe es 56 Vermisste. Knapp 4000 Menschen seien nach dem tagelangen Starkregen obdachlos.
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