Nazi-Vergleich Lawrows sorgt international für Empörung
Ein Hitler-Vergleich des russischen Außenministers Sergej Lawrow im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg hat international Empörung ausgelöst. Israels Außenminister Jair Lapid bezeichnete Lawrows Äußerungen am Montag als "skandalös" und "unverzeihlich". Er habe den russischen Botschafter einbestellt, um eine "Klarstellung" zu fordern. Die Bundesregierung in Berlin warf Lawrow "Propaganda" vor.
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Norwegischer Kronprinz Haakon und seine Frau Mette-Marit zu Besuch in Schweden
Treffen der Nachwuchs-Monarchen bei strahlendem Sonnenschein: Die schwedische Kronprinzessin Victoria und ihr Mann Prinz Daniel haben den norwegischen Kronprinzen Haakon und seine Frau Mette-Marit empfangen. Die beiden Paare trafen am Montag in Solna bei Stockholm auf Schloss Haga, dem Wohnsitz der schwedischen Kronprinzessin und ihrer Familie, zusammen. Victoria und Mette-Marit trugen beide knielange weiße Kleider, ihre Männer wählten zu dem Anlass einen dunklen Anzug und Krawatte.
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Weitere Zivilisten sollen aus Stahlwerk in Mariupol evakuiert werden
In Mariupol haben internationale Helfer eine erneute Evakuierung von im Asow-Stahlwerk eingekesselten Zivilisten vorbereitet. Nachdem am Wochenende erstmals dutzende Menschen das riesige Industriegelände verlassen konnten, sollte am Montagmorgen eine erneute Rettungsaktion beginnen. Während in Mariupol eine für die Evakuierungsaktion vereinbarte Waffenruhe galt, gingen die russischen Angriffe in der übrigen Donbass-Region weiter. Hoffnungen auf ein baldiges Ende der Kämpfe erteilte Russlands Außenminister Sergej Lawrow eine Absage.
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Deutschland lädt vier Partnerländer zum G7-Gipfel ein
Deutschland lädt Indien, Indonesien, Senegal und Südafrika zum G7-Gipfel im Juni ein. Diese vier Länder sollten als Gastländer am Treffen der G7-Staats- und Regierungschefs auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen teilnehmen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag. Deutschland hat dieses Jahr die Präsidentschaft der Gruppe von sieben großen Industrienationen (G7) inne.
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Bundesverwaltungsgericht berät über Corona-Impfpflicht bei Bundeswehr
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich mit der Rechtmäßigkeit einer verpflichtenden Corona-Impfung von Bundeswehrsoldaten befasst. In der Verhandlung am Montag in Leipzig ging es um die Beschwerde zweier Offiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten. Sie sehen darin einen Verstoß gegen Grundrechte und fordern, die Impfung von der Liste zu streichen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 und 1 WB 5.22)
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Berlin sieht sich durch Ausbildung ukrainischer Soldaten nicht als Kriegspartei
Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass Deutschland durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten Kriegspartei wird. Es sei klar, dass die Bundesregierung sich bei der Unterstützung der Ukraine "immer wieder in einer schwierigen Abwägung" befinde, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. "Unsere Überzeugung ist, dass auch die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland an Waffensystemen weiterhin kein direkten Kriegseintritt bedeutet."
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Scholz empfängt Indiens Premier zu Regierungskonsultationen in Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag den indischen Premierminister Narendra Modi zu Regierungskonsultationen in Berlin empfangen. Scholz begrüßte Modi mit militärischen Ehren vor dem Bundeskanzleramt. An den Gesprächen nehmen auch Ministerinnen und Minister beider Seiten teil.
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EU-Wettbewerbshüter haben Bedenken wegen Apple Pay
Die europäischen Wettbewerbshüter haben Bedenken wegen des Zahlungssystems Apple Pay des iPhone-Herstellers Apple angemeldet. Die EU-Kommission setzte den US-Technologieriesen nach eigenen Angaben vom Montag von ihrer vorläufigen Auffassung in Kenntnis, "dass das Unternehmen seine beherrschende Stellung auf den Märkten für mobile Geldbörsen auf iOS-Geräten missbraucht hat".
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Bundesverwaltungsgericht berät über Rechtmäßigkeit von Corona-Impfpflicht bei Bundeswehr
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich mit der Rechtmäßigkeit einer verpflichtenden Corona-Impfung von Bundeswehrsoldaten befasst. In der Verhandlung am Montag in Leipzig ging es um die Beschwerde zweier Offiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten. Sie sehen darin einen Verstoß gegen Grundrechte und fordern, die Impfung von der Liste zu streichen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 und 1 WB 5.22)
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Amazon-Beschäftigte streiken an sieben Standorten in Deutschland
In dem seit Jahren anhaltenden Streit um einen Tarifvertrag bei Amazon in Deutschland haben am Montag Beschäftigte des US-Onlinehändlers erneut an mehreren Standorten die Arbeit niedergelegt. Gestreikt werde teils mehrtägig in den zwei Versandzentren in Bad Hersfeld sowie in Koblenz, Leipzig, Rheinberg, Graben und Werne, sagte ein Sprecher der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Die Gewerkschaft rechnet im Verlauf der Woche mit rund 2500 Streikenden.
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