Bundestag stellt sich klar hinter Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine
Der Bundestag hat sich hinter die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine im Krieg mit Russland gestellt. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit großer Mehrheit für einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsparteien und der Unionsfraktion zur Unterstützung des Landes. CDU-Chef Friedrich Merz nutze die Debatte aber für massive Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Er warf ihm in der Waffenfrage "Zaudern" vor.
WeiterlesenFrankreichs Ex-Präsident Hollande warnt vor "Verschwinden" der sozialistischen Partei
Der französische Ex-Präsident François Hollande hat angesichts der Verhandlungen seiner Partei mit den Linkspopulisten vor dem "Verschwinden" der Sozialisten gewarnt. Das geplante Abkommen über Wahlbündnisse der PS mit der Partei La France Insoumise (LFI) bedeute "eine Abkehr von der Geschichte des Sozialismus, von (Ex-Präsident) François Mitterrand, vom europäischen Engagement", sagte Hollande am Donnerstag dem Sender France Info.
WeiterlesenArbeitsagenturen erwarten weitere Erholung am Arbeitsmarkt
Die Arbeitsagenturen in Deutschland erwarten trotz des Ukraine-Kriegs eine fortgesetzte Erholung auf dem Arbeitsmarkt. Das Arbeitsmarktbarometer des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit legte im April den vierten Monat in Folge zu. Große Risiken bleiben aber eine Ausweitung der Ukraine-Krise oder ein Energie-Lieferstopp.
WeiterlesenSeenotretter fischen vor Büsum Reh aus Nordsee
Seenotretter haben vor Büsum ein Reh aus der Nordsee geborgen. Wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger am Donnerstag in Bremen berichtete, entdeckten Spaziergänger in dem schleswig-holsteinischen Hafenort am Mittwoch zwei Rehe zwischen Hauptstrand und Mole im Wasser. Zunächst schafften es beide Tiere aus eigener Kraft wieder an Land.
WeiterlesenUmfrage: Vier von fünf Menschen in Deutschland schränken bereits Konsum ein
Die Menschen in Deutschland haben angesichts der stark steigenden Preise ihr Konsumverhalten einer Umfrage zufolge bereits geändert. Vier von fünf Befragten (81 Prozent) sagten in der am Donnerstag veröffentlichten Yougov-Umfrage im Auftrag von Ebay Kleinanzeigen, sie schränkten ihren Konsum ein. Fast die Hälfte (48 Prozent) gab an, geplante Anschaffungen zu verschieben.
WeiterlesenFaeser will mehr digitale Anträge bei Verwaltungen ermöglichen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will bis 2025 deutlich mehr staatliche Verwaltungsleistungen digital verfügbar machen. "Wir wollen einen digitalen Staat, der konsequent aus der Perspektive der Bürgerin und des Bürgers gedacht ist", sagte Faeser am Donnerstag. Dazu gehörten einheitliche Standards für die digitale Verwaltung, ein "Digitalcheck" für neue Gesetze und eine Stärkung der Cybersicherheit.
WeiterlesenFrühblüher sind eine Woche früher dran als vor hundert Jahren
Frühblüher in Europas Wäldern sind heute im Schnitt eine Woche früher dran als vor hundert Jahren. Davon zeugen von einem Forscherteam untersuchte konservierte Pflanzen und Pflanzenteile, wie die Universität Tübingen am Donnerstag mitteilte. Die Experten führen die frühere Blütezeit von Wildpflanzen wie Buschwindröschen, Waldmeister, Lungenkraut und Frühlingsplatterbse auf die Klimaerwärmung zurück.
WeiterlesenLandessozialgericht: Kein Anspruch auf medizinisches Cannabis bei Alkoholsucht
Wer an einer Alkoholsucht leidet, hat einem Urteil zufolge keinen Anspruch auf medizinisches Cannabis von der Krankenkasse. Zur Behandlung dieser Erkrankung stünden andere Methoden zur Verfügung, entschied das hessische Landessozialgericht in Darmstadt laut Mitteilung vom Donnerstag. Grundsätzlich haben Versicherte mit einer schweren Erkrankung gegenüber ihrer Krankenkasse einen Anspruch auf medizinisches Cannabis - allerdings nur, wenn ihnen nicht mit Standardtherapien geholfen werden kann. (Az. L 1 KR 429/20)
WeiterlesenNato bekräftigt Beitrittsperspektive für Finnland und Schweden
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Beitrittsperspektive für Finnland und Schweden bekräftigt: "Wenn sie einen Antrag stellen, werden Finnland und Schweden mit offenen Armen in der Nato empfangen", sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einem Besuch im Europaparlament in Brüssel. Er wollte nach eigenen Angaben im Tagesverlauf mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö beraten. Bei dem Telefonat sollte es auch um mögliche Sicherheitsgarantien gehen.
WeiterlesenSchwedens Zentralbank hebt erstmals seit 2014 Leitzins auf über null Prozent
Im Kampf gegen die hohe Inflation hat Schwedens Zentralbank erstmals seit 2014 den Leitzins auf über null Prozent angehoben. Er stieg auf 0,25 Prozent, wie die Notenbank am Donnerstag mitteilte. Sie kündigte weitere Schritte an, um binnen drei Jahren einen Wert von zwei Prozent zu erreichen.
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