Steinmeier besucht Panama zum Auftakt von Mittelamerika-Reise
Mit einem Besuch in Panama beginnt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Montag eine Reise durch drei Staaten Mittelamerikas. Steinmeiers Visite in Panama ist die erste eines Bundespräsidenten dort überhaupt. Am Vormittag kommt er in Panama-Stadt mit Präsident José Raúl Mulino Quintero zusammen, danach ist eine gemeinsame Pressebegegnung geplant (17.30 Uhr MEZ). Am Dienstag reist Steinmeier weiter nach Guatemala, am Mittwoch nach Mexiko.
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SPD und CDU in Brandenburg unterzeichnen Koalitionsvertrag
In Brandenburg unterzeichnen SPD und CDU am Montag (11.00 Uhr) ihren Koalitionsvertrag. An dem Termin im Landtag in Potsdam sollen nach CDU-Angaben unter anderem Ministerpräsident und SPD-Landeschef Dietmar Woidke sowie CDU-Landesvorsitzender Jan Redmann teilnehmen. Beide Parteien hatten am Wochenende den Weg für das neue Regierungsbündnis freigemacht - die SPD auf einem Landesparteitag, die CDU durch eine Mitgliederabstimmung.
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EU-Energieminister beraten vor dem Hintergrund steigender Öl- und Gaspreise
Vor dem Hintergrund steigender Öl- und Gaspreise infolge des Iran-Kriegs treffen sich am Montag die Energieminister der EU in Brüssel. Das Treffen dient der Vorbereitung des EU-Gipfels am Donnerstag, bei dem es unter anderem um mögliche Entlastungen für Privathaushalte und Unternehmen angesichts der steigenden Energiepreise gehen soll. Doch auch der EU-Emissionshandel sowie die Regulierung des Elektrizitätsmarktes stehen auf der Agenda der Minister.
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EU-Außenminister beraten in Brüssel über Kriege in Ukraine und Nahost
Die Außenministerinnen und Außenminister der EU beraten am Montag in Brüssel, über die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten. Dabei wird es auch um das 20. Sanktionspaket gegen Russland und das Darlehen in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Ukraine gehen, dessen Auszahlung derzeit von Ungarn blockiert wird. Weiteres Thema dürfte eine mögliche Ausweitung der EU-Marinemission Aspides im Roten Meer zum Schutz der Seewege sein.
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Niederländischer Regierungschef Jetten zu Antrittsbesuch bei Merz
Der neue niederländische Ministerpräsident Rob Jetten kommt am Montag zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird ihn mit militärischen Ehren am Bundeskanzleramt empfangen (15.30 Uhr). Anschließend wollen Merz und Jetten nach Angaben der Bundesregierung über außen- und europapolitische Fragen sprechen, unter anderem über die weitere Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland. Auch der US-israelische Krieg gegen den Iran wird ein Thema sein.
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Flugbetrieb am Flughafen von Dubai nach Drohnenvorfall vorübergehend eingestellt
Nach einem Drohnenvorfall ist der Flugbetrieb am internationalen Flughafen von Dubai nach Angaben der Zivilluftfahrtbehörde vorübergehend eingestellt worden. Dies sei eine "Vorsichtsmaßnahme zur Gewährleistung der Sicherheit aller Passagiere und Mitarbeiter", erklärte das Medienbüro der Metropole am Montagmorgen im Onlinedienst X. Das Feuer sei unter Kontrolle gebracht und niemand verletzt worden.
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Trump: Abkommen mit Kuba wird "sehr bald" zustandekommen
US-Präsident Donald Trump hat erneut ein Abkommen mit Kuba in Aussicht gestellt. "Kuba möchte ebenfalls ein Abkommen schließen, und ich denke, dass wir sehr bald entweder eine Vereinbarung erzielen oder das tun werden, was nötig ist", sagte Trump am Sonntag (Ortszeit) vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One.
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Trump: Iran nicht "bereit" für Abkommen zur Beendigung des Krieges
Der Iran ist nach Auffassung von US-Präsident Donald Trump nicht "bereit" für ein Abkommen zur Beendigung des Krieges. "Ich glaube nicht, dass sie bereit sind. Aber sie sind schon ziemlich nah dran", sagte Trump am Sonntag (Ortszeit) vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One.
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Behörden: Drohnenvorfall löst Feuer nahe internationalem Flughafen von Dubai aus
Ein Vorfall im Zusammenhang mit einer Drohne hat nach Behördenangaben ein Feuer nahe dem internationalen Flughafen von Dubai ausgelöst. Ein Treibstofftank sei von dem Vorfall betroffen, erklärte das Medienbüro der Metropole am Montagmorgen im Onlinedienst X. Die Behörden arbeiteten derzeit daran, das Feuer unter Kontrolle zu bringen, hieß es weiter.
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Trump: Ausbleibende Hilfe in Straße von Hormus wäre "schlecht" für Zukunft der Nato
Eine ausbleibende Unterstützung der USA durch Nato-Verbündete in der Straße von Hormus wäre US-Präsident Donald Trump zufolge "sehr schlecht" für die Zukunft des Verteidigungsbündnisses. "Wenn es keine Antwort gibt oder wenn es eine negative Antwort gibt, halte ich das für sehr schlecht für die Zukunft der Nato", sagte Trump in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der "Financial Times".
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