Mehr als 50 Verletzte bei schwerem Verkehrsunfall auf Autobahn 12 in Brandenburg
Bei einem Zusammenstoß zweier Lastwagen und eines Reisebusses sind auf der Autobahn 12 in Brandenburg am Dienstag 52 Menschen verletzt worden - 13 davon schwer. Ein Ersthelfer verletzte sich zudem leicht, wie ein Sprecher der Polizei in Frankfurt an der Oder sagte. Demnach fuhr ein Gefahrguttransporter am Nachmittag in Fahrtrichtung Berlin zwischen Storkow und Fredersdorf wegen eines Staus auf einen anderen Lastwagen auf.
Weiterlesen
Union hat noch nicht über Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre entschieden
Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich noch nicht festgelegt, ob sie eine Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre unterstützt. "Ob es jetzt dazu kommt, wird sich noch zeigen", sagte die Ko-Vorsitzende der Wahlrechtskommission, Nina Warken (CDU) dem Radiosender MDR Aktuell. Warkens Ko-Vorsitzender Johannes Fechner (SPD) rechnet dagegen mit einer Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre.
Weiterlesen
Ermittler entdecken zufällig Munitionslager bei Razzia gegen Reichsbürger
Ermittler haben bei einer Razzia gegen ein mutmaßliches Mitglied der sogenannten Reichsbürgerszene zufällig ein Waffen- und Munitionslager entdeckt. Sie beschlagnahmten unter anderem rund 13.000 Schuss Munition und 2000 Stahlkugeln, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Konstanz am Dienstag mitteilten. Die Durchsuchung erfolgte demnach bereits am Freitag in Singen.
Weiterlesen
Ermittler stoßen in Niedersachsen auf Cannabisplantage mit 4500 Pflanzen
Bei einer Durchsuchung im niedersächsischen Landkreis Goslar sind die Ermittler am Dienstag auf eine Cannabisplantage mit rund 4500 Pflanzen gestoßen. Sechs Verdächtige seien vorläufig festgenommen worden, teilte die Polizei in Goslar mit. Die Beamten schätzen die Pflanzen auf einen Wert von rund einer Million Euro. Sie wurden beschlagnahmt.
Weiterlesen
Arzt muss nach Tod von Frau wegen Kokainvergiftung Geld an Krankenkasse zahlen
Ein bereits wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer Haftstrafe verurteilter Arzt aus Halberstadt in Sachsen-Anhalt muss einer Krankenkasse Schadenersatz zahlen. Wie das Landgericht Magdeburg am Dienstag mitteilte, wies das Oberlandesgericht Naumburg die Berufung des Mediziners gegen ein landgerichtliches Urteil zurück. Das Landgericht hatte den Mann zu Schadenersatz in Höhe von knapp 13.300 Euro verurteilt.
Weiterlesen
Chinas Außenminister warnt EU vor geplanten Strafmaßnahmen gegen Unternehmen
Zwischen China und der EU bahnt sich ein Streit über neue Strafmaßnahmen gegen Russland an. Chinas Außenminister Qin Gang warnte die EU am Dienstag bei einem Besuch in Berlin davor, ihre Pläne für ein Exportverbot für chinesische Unternehmen wegen Geschäften mit Russland umzusetzen - dies würde eine "strenge" Reaktion Pekings nach sich ziehen, sagte er. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) forderte China bei einem Treffen mit Qin auf, den Export rüstungsrelevanter Güter nach Russland zu unterbinden.
Weiterlesen
Wütende Proteste in Pakistan nach Festnahme von Ex-Regierungschef Khan
Die Festnahme des früheren Premierministers Imran Khan hat in Pakistan wütende Proteste ausgelöst. In Karachi und Lahore ging die Polizei am Dienstag mit Tränengas und Wasserwerfern gegen wütende Demonstranten vor. In der Hauptstadt Islamabad, im benachbarten Rawalpindi und in Peshawar blockierten Protestierende Straßen.
Weiterlesen
USA sagen Ukraine weitere Militärhilfen von 1,2 Milliarden Dollar zu
Die USA haben der Ukraine neue Militärhilfen im Wert von 1,2 Milliarden Dollar (knapp 1,1 Milliarden Euro) zugesagt. Das jüngste Rüstungspaket für Kiew umfasst unter anderem Luftabwehrsysteme, Munition und Artilleriegeschosse, wie das US-Verteidigungsministerium am Dienstag mitteilte. Zur Verfügung gestellt werden sollen auch Satellitenbilder sowie Ausrüstung für eine Integration von westlichen Luftabwehrsystemen in die bisherigen Luftabwehrsysteme der Ukraine.
Weiterlesen
Bundesgerichtshof entscheidet Mitte Mai über Tagebuchzitate in Cum-Ex-Skandal
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe will am 16. Mai und damit eine Woche nach der mündlichen Verhandlung vom Dienstag über die Veröffentlichung von Tagebuchzitaten im Cum-Ex-Skandal entscheiden. Die "Süddeutsche Zeitung" zitierte Passagen aus Aufzeichnungen des frühere Warburg-Chefs Christian Olearius 2020 in einem Artikel auf ihrer Internetseite. Die Tagebücher des Bankiers waren zuvor bei Ermittlungen gegen ihn wegen Steuerhinterziehung von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmt worden.(Az. VI ZR 116/22)
Weiterlesen
Studie sieht keinen wissenschaftlichen Beleg für Polarisierung von Gesellschaft
Eine Studie von Soziologinnen der Freien Universität (FU) Berlin und der Leibniz Universität Hannover sieht keinen wissenschaftlichen Beleg für eine Polarisierung der Meinungen in der deutschen Gesellschaft. Weder bei den Themen Einwanderung und Europäische Union noch bei offenen Märkten oder beim Umweltschutz wuchsen die Ränder des Meinungsspektrums zu gegnerischen Blöcken heran, wie die FU am Dienstag mitteilte.
WeiterlesenIn den News
