Bundesverwaltungsgericht verhandelt im Juli weiter über Corona-Impfpflicht für Soldaten
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will am 6. und 7. Juli seine Verhandlung über die Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten fortsetzen. Der Vorsitzende Richter gab in der Sitzung am Mittwoch diese beiden Fortsetzungstermine bekannt. Der erste Wehrdienstsenat verhandelt die Beschwerde zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten. Diese sehen darin einen Verstoß gegen Grundrechte und fordern, die Impfung von der Liste zu streichen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22)
WeiterlesenBritische Klage gegen EU-Beschluss zu Steuervergünstigung für Konzerne scheitert
Großbritannien ist am Mittwoch vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg mit einer Klage gegen einen Beschluss der EU-Kommission gescheitert, bei dem es um Steuervergünstigungen für multinationale Unternehmen ging. 2019 hatte die EU-Kommission dem Land aufgegeben, entsprechende Gelder zurückzufordern. Unternehmen seien ohne Begründung von den Vorschriften zur Bekämpfung der Steuervermeidung befreit worden und hätten dadurch einen selektiven Vorteil gehabt. (Az. T-363/19 und T-456/19)
WeiterlesenADAC: Tankrabatt kommt nicht vollständig bei Autofahrern an
Die Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe ist für Autofahrer an der Zapfsäule laut dem ADAC nur begrenzt spürbar. "Trotz Energiesteuersenkung kommen die prognostizierten Senkungen von 35 Cent bei Super E10 und 17 Cent beim Diesel nicht bei den Verbrauchern an", kritisierte der ADAC am Mittwoch. Seit der Steuersenkung zum 1. Juni seien die Spritpreise nach einem spürbaren Rückgang täglich wieder gestiegen.
WeiterlesenEU-Parlament stimmt gegen Ausweitung des europäischen Emissionshandels
Das EU-Parlament hat am Mittwoch überraschend gegen die Ausweitung des europäischen Emissionshandels (ETS) gestimmt. Bei der Abstimmung in Straßburg ging es darum, ob der Handel mit CO2-Zertifikaten auf die Bereiche Verkehr und Gebäude ausgeweitet werden soll. Diesen Vorschlag hatte die EU-Kommission vergangenes Jahr als Teil des von der EU angestrebten Klimapakets gemacht, mit dem die Europäische Union bis 2030 ihren CO2-Ausstoß um 55 Prozent verringern will.
WeiterlesenMedien: Einigung mit BVB - Maaßen neuer Trainer in Augsburg
Enrico Maaßen wird offenbar neuer Cheftrainer von Fußball-Bundesligist FC Augsburg. Der FCA einigte sich nach Bild-Informationen mündlich mit Borussia Dortmund über einen Wechsel des 38-Jährigen. Maaßen betreute zuletzt beim BVB die U23. Die Ablöse soll 300.000 Euro betragen.
WeiterlesenDeutscher Wetterdienst rechnet bis 2028 mit deutlich wärmeren Jahren
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) geht davon aus, dass die Jahre von 2022 bis 2028 deutlich wärmer werden als der bisherige Durchschnitt. Die mittlere Temperatur könne in Deutschland "0,5 bis 1,0 Grad zu warm ausfallen", teilte der Wetterdienst in einer neuen Klimavorhersage am Mittwoch in Offenbach mit. Demnach lag der Durchschnitt in der Zeit von 1991 bis 2020 bei 9,3 Grad - und selbst dieser war den Angaben zufolge schon vergleichsweise warm.
WeiterlesenWeltweit beliebte Manga-Serie "One Piece" geht ihrem Ende zu
Nach 25 Jahren und 490 Millionen verkauften Exemplaren geht die japanische Manga-Serie "One Piece" ihrem Ende zu. "Eine Pause für mich!", schrieb Autor Eiichiro Oda in einer handgeschriebenen Botschaft an seine Millionen Fans in aller Welt, die er am Dienstag auf Twitter veröffentlichte. Er wolle die Struktur des Mangas überarbeiten, um "das letzte Kapitel so schnell wie möglich zu beenden".
WeiterlesenModric verlängert bei Real Madrid bis 2023
Der frühere Weltfußballer Luka Modric geht bei Champions-League-Sieger Real Madrid in eine weitere Saison. Der 36-jährige Kroate verlängerte seinen Vertrag kurz vor Ablauf bis zum 30. Juni 2023. Dies gab Real in einem Zwei-Zeilen-Statement bekannt.
WeiterlesenRamelow und Thüringer CDU legen Streit um Windrad-Abstände bei
Der Thüringer Streit um Windrad-Abstände steht vor einer möglichen Lösung. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und CDU-Landtagsfraktionschef Mario Voigt verständigten sich nach Angaben eines Regierungssprechers in Erfurt vom Mittwoch auf einen Kompromiss, der nun im Juli im Landtag beraten werden soll. Voigt sprach von einem Durchbruch in dem Konflikt. Ramelow habe ihm zugesagt, in der rot-rot-grünen Minderheitsregierung für die Tausend-Meter-Abstandsregel zu werben.
WeiterlesenHeftiger Brand in einem der größten Nadelwälder im Libanon ausgebrochen
Im Norden des Libanon ist ein massiver Brand in einem der größten Nadelwälder des Landes ausgebrochen. Die Rettungskräfte waren am Mittwoch auch Stunden nach dem Ausbruch noch bemüht, das Feuer im Batramas-Wald in der Dinnijeh-Region einzudämmen. "Es ist möglich, dass das Feuer absichtlich gelegt wurde", sagte Umweltminister Nasser Jassin bei einem Besuch des Gebiets am Mittwoch. Die Armee entsandte mehrere Löschhubschrauber in die Region.
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