Bei Parteienbeschwerde wegen Nichtzulassung zu Wahl keine Gesetzesprüfung
Wenn eine Partei beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde einreicht, weil der Wahlausschuss sie nicht für die Bundestagswahl zuließ, prüft das Gericht grundsätzlich nicht die Verfassungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Regelung. Es müsse nur prüfen, ob sie ordnungsgemäß angewandt wurde, erklärte das Verfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe. Veröffentlicht wurde die Begründung seiner Entscheidung aus dem Juli, mit der es eine Beschwerde der Zentrumspartei zurückgewiesen hatte. (Az. 2 BvC 10/21)
WeiterlesenFast neun Millionen sehen 1:1 zwischen DFB-Team und England im Zweiten
Der Länderspiel-Klassiker zwischen Deutschland und England (1:1) am Dienstag in München im Rahmen der Nations League hat im Schnitt 8,81 Millionen Fußballfans vor die TV-Bildschirme gelockt. Der Marktanteil betrug 33,9 Prozent.
WeiterlesenJeff Goldblum macht Ehefrau Emilie Livingstone öffentliche Liebeserklärung
Der Hollywood-Star Jeff Goldblum hat seiner Frau Emilie Livingstone eine öffentliche Liebeserklärung gemacht. "Meine Frau ist der schönste Grund für mich, morgens aufzustehen", sagte Goldblum der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Und sie machte mich zu dem Mann, der ich heute bin."
WeiterlesenUmfrage: Jeder zweite Deutsche für längere Akw-Laufzeiten
Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise ist eine Mehrheit der Deutschen einer Umfrage zufolge für verlängerte Laufzeiten von Atomkraftwerken (Akw). In einer repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild"-Zeitung vom Mittwoch gaben 50 Prozent der Befragten an, sie würden eine Rückkehr zur Stromerzeugung mittels Atomkraftwerken mit Blick auf die aktuelle Energiekrise für sinnvoll halten. Gut ein Drittel (35 Prozent) wollte dies dagegen nicht.
WeiterlesenBuschmann will erst nach Sommerpause über neues Infektionsschutzgesetz entscheiden
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will erst nach der parlamentarischen Sommerpause über die Regelungen eines neuen Infektionsschutzgesetzes entscheiden. Das Auslaufdatum des aktuellen Gesetzes am 23. September sei "so gewählt, dass wir nach der Sommerpause zwei Sitzungswochen des Deutschen Bundestages haben, um ein ganz geordnetes, reguläres Gesetzgebungsverfahren zu durchlaufen", sagte Buschmann am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Kritikern dieses Vorgehens warf Buschmann "Aufmerksamkeitshascherei" vor.
WeiterlesenDeutsche Industrieproduktion erholt sich im April leicht
Nach einem deutlichem Rückgang im Vormonat hat sich die Industrieproduktion im April wieder etwas erholt. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, legte die Industrieproduktion gegenüber März 2022 um 0,3 Prozent zu. Im gesamten produzierenden Gewerbe, also einschließlich der Bereiche Energie und Baugewerbe, stieg die Produktion im April im Vormonatsvergleich um 0,7 Prozent.
WeiterlesenNHL: Tampa Bay gleicht Serie gegen New York Rangers aus
Titelverteidiger Tampa Bay Lightning hat sich in der nordamerikanischen Eishockey-Profiliga NHL mit einem weiteren Heimsieg in die Halbfinal-Serie zurückgekämpft und darf weiter vom dritten Stanley-Cup-Gewinn in Folge träumen. Im vierten Spiel der Best-of-seven-Serie bezwang Tampa Bay die New York Rangers mit 4:1 und glich auf 2:2 aus. Bereits am Sonntag (Ortszeit) hatte das Team aus Florida sein erstes Heimspiel der Serie gewonnen.
WeiterlesenGündogan fordert mehr Cleverness
Ilkay Gündogan hat nach dem verspielten Sieg der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen England mehr Cleverness mit Blick auf die WM in Katar gefordert. "Das ist der Entwicklungsschritt, den wir noch gehen müssen, solche Spiele nach Hause zu bringen", sagte Gündogan nach dem 1:1 (0:0) in der Nations League gegen den EM-Zweiten.
WeiterlesenTrotz nächster Elfer-Panne: Schlotterbeck für Flick eine "Riesenverstärkung"
Erst der "Arroganzanfall" gegen Israel, jetzt ein ungeschickter Zweikampf, der abermals zum Elfmeter führte: Nico Schlotterbeck hat in drei Länderspielen bereits zwei Strafstöße verursacht - für Hansi Flick ist er trotzdem eine "Riesenverstärkung".
WeiterlesenSturm kämpft als achter Deutscher um den Stanley Cup
Der gebürtige Augsburger Nico Sturm hat als achter deutscher Eishockeyspieler die Chance, den Stanley Cup zu gewinnen. Der 27 Jahre alte Angreifer erreichte mit der Colorado Avalanche die Finalserie, in der die Mannschaft aus Denver auf die New York Rangers oder Titelverteidiger Tampa Bay Lightning trifft.
WeiterlesenIn den News