EU-Kommission will Zölle auf Stahl deutlich ausweiten
Die Europäische Kommission will die EU-Zölle auf Stahl nach Aussagen des Industriekommissars Stéphane Séjourné deutlich ausweiten. Séjourné habe bei einer Veranstaltung mit Vertretern der Stahlindustrie und -Gewerkschaften am Mittwoch in Brüssel versprochen, die zollfreie Einfuhrmenge "nahezu zu halbieren", sagten Teilnehmer der Nachrichtenagentur AFP. Die EU-Kommission will die europäische Stahlindustrie so vor der billigeren Konkurrenz aus China schützen.
Weiterlesen
Frühere Partnerin erstochen: Zehn Jahre Haft für 33-Jährigen in Dortmund
Am Landgericht Dortmund ist am Mittwoch ein 33-Jähriger wegen der Tötung seiner früheren Partnerin zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Der Angeklagte wurde des Totschlags schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der 33-Jährige hatte seine frühere Partnerin im Januar in Dortmund während eines Streits mit mehreren Messerstichen getötet.
Weiterlesen
Berlin: Anklage wegen Millionenbetrugs mit Sterbegeldversicherungen
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen eine Gruppe mutmaßlicher Betrüger erhoben, die mit Versicherungen für die Rückführung verstorbener Muslime in ihre Heimatländer mehr als eine Million Euro erbeutet haben soll. Die sieben Männer im Alter von 38 bis 67 Jahren betrieben laut Staatsanwaltschaft Bestattungsunternehmen.
Weiterlesen
Ärzte und Apotheker aus Ausland sollen einfacher in Deutschland arbeiten können
Ärztinnen und Ärzte mit einem Abschluss aus dem Ausland sollen in Deutschland künftig einfacher in ihrem Beruf arbeiten können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen. Die Vereinfachungen sollen auch für Zahnärztinnen und Zahnärzte, Apothekerinnen und Apothekern sowie Hebammen aus dem Ausland gelten.
Weiterlesen
Verdächtiger in Fall von erstochener Frau in Recklinghausen in Untersuchungshaft
Wenige Tage nachdem eine Frau im nordrhein-westfälischen Recklinghausen erstochen wurde, sitzt der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Dem 34 Jahre alten Schwiegersohn des Opfers wird Totschlag vorgeworfen, wie die Polizei in Recklinghausen und die Staatsanwaltschaft Bochum am Mittwoch mitteilten. Der Untersuchungshaftbefehl wurde demnach am Dienstag erlassen. Das Tatmotiv war weiter unklar.
WeiterlesenFußballer Philipp Lahm und Schauspielerin Anna Loos mit Bundesverdienstkreuz geehrt
Vor dem Tag der Deutschen Einheit hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den ehemaligen Fußballnationalspieler Philipp Lahm, die Schauspielerin Anna Loos und 23 weitere Menschen mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Sie alle träten mit ihrer Arbeit, ihrem Engagement und ihrer Kunst für Freiheit und Demokratie ein, sagte Steinmeier laut Redetext am Mittwoch in Berlin.
Weiterlesen
Gericht: Tippen auf Display von E-Zigarette am Steuer verboten
Das Bedienen einer E-Zigarette mit Touchdisplay ist einer Gerichtsentscheidung zufolge am Steuer verboten. Ein Autofahrer aus Köln muss deshalb ein Bußgeld von 150 Euro zahlen, wie das Oberlandesgericht in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. E-Zigaretten mit Touchdisplay fallen demnach wie Handys unter das Verbot der Nutzung elektronischer Geräte im Straßenverkehr. Das Urteil ist rechtskräftig.
Weiterlesen
Dobrindt will rechtliche Grundlagen für Drohnenabwehr schaffen - Gesetze geplant
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will rasch die rechtlichen Grundlagen für die Abwehr von Drohnen schaffen. Es gebe "eine steigende Bedrohung" durch Drohnen, sagte Dobrindt am Mittwoch nach der Kabinettsklausur in Berlin. Für diese "hybride Bedrohung" müssten Antworten gefunden werden. Eine davon ist laut Dobrindt eine Änderung des Bundespolizeigesetzes, welche das Kabinett nächste Woche beschließen soll. Ebenfalls neu gefasst werden soll das Luftsicherheitsgesetz.
Weiterlesen
Lahm erhält Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland
Der frühere Fußball-Weltmeister Philipp Lahm ist in Berlin mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Der 41-Jährige erhielt die Ehrung am Mittwoch im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als eine von 25 Personen, die "herausragende Beiträge für das Gemeinwohl" geleistet haben.
Weiterlesen
Haftstrafen in Hamburg wegen Lieferung von Elektronik für Drohnen an Russland
Das Landgericht Hamburg hat zwei Männer wegen der Lieferung von Elektronik für Drohnen nach Russland zu Haftstrafen verurteilt. Schuldig gesprochen wurden sie wegen banden- und gewerbsmäßiger Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz in zehn Fällen, wie das Gericht am Mittwoch in der Hansestadt mitteilte. Der Hauptangeklagte soll für sechs Jahre und neun Monate in Haft, der Mitangeklagte für drei Jahre und sechs Monate.
WeiterlesenIn den News
